Montag, 19. September 2016

Sie knickt nicht ein, und das ist gut so.



aus FAZ.NET, 19. 9. 2016

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Das schlechte Abschneiden der CDU habe wohl auch mit ihrer Flüchtlingspolitik zu tun, in der die Regierung, aber auch sie selbst in der Vergangenheit „nicht alles richtig gemacht“ hätten. „Wir waren nicht gerade Welt- meister bei der Integration und haben zu lange gewartet, bevor wir uns der Flüchtlingsfrage genähert haben.“ Auch sie selbst habe sich „zu lange auf das Dublin-Verfahren verlassen“, fügt Merkel hinzu. „Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückdrehen, damit Deutschland besser auf die Entwicklungen vorbereitet gewesen wäre.“ Sie werde dafür kämpfen, dass eine solche Krise nicht mehr passieren könne. „Die Wiederholung der Situation will niemand, auch ich nicht.“ ...

Meine Politik ist grundsätzlich richtig – es ist diese Botschaft, die Merkel auch an diesem Montag verkündet. Dass es noch mit der richtigen Umsetzung hapert, dafür macht die Kanzlerin vor allem die fehlende Solidarität in der EU verantwortlich. Diese sei „derzeit nicht gut verfasst“. „Wir haben in Europa noch immer kein ge- meinsames Verständnis davon, die Flüchtlingskrise als das zu erkennen, was sie ist: als globale und moralische Herausforderung. Daraus müssen wir in Europa die notwendigen Schlussfolgerungen tun.“ ...

Nach zwei schmerzhaften Wahlniederlagen in Folge hat Merkel am Montag einstweilen das vollzogen, was mancher in der CDU sich zuletzt so gewünscht hat: Sie versucht in die Offensive zu gehen und die Deutungs- hoheit wiederzuerlangen.






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